1) weil wir einen Einheitsbrei an Parteien haben, wo jeder mit jedem koalieren kann.
Positiv formuliert: Die Regierung ist dann auch regierungsfähig... im Gegensatz zu Minderheitsregierungen bzw. wenn sich keine Mehrheiten finden. Und praktisch koaliert nicht jeder mit jedem.
Praktisch keine Unterschiede zwischen den Parteien außer vielleicht im Namen.
Ach, geh'. Es gibt insges. 48 Parteien, die sich sehr wohl unterscheiden. Ich weiß: Aus AfD-Sicht ist alles linksgrünversifft. Stimmungsmache.
(Ich gebe Stern da recht, die AfD rettet quasi hier noch etwas die Demokratie)
So wollte ich das nicht gesagt haben. Das tun die Linken oder Grünen als Opposition genauso.
2) Weil undemokratische Entscheidungen im Alleingang einer alternativlosen Kanzlerin getroffen werden. Und das parteiübergreifend keinen juckt.
Nach dem GG bestimmt die Bundeskanzlerin die Richtlinien der Regierungspolitik. Und Oppositionsarbeit bedeutet nicht aus Prinzip immer dagegen zu sein... sondern sinnvolle Entscheidungen können ja auch unterstützt werden (z.B. wieso hätten die Grünen gegen den Atomausstieg sein sollen).
3) Weil antidemokratische Gesetze zur Meinungszensur (Netzwerdurchsetzungsgesetz) beschlossen werden, vom Justizminister (eigentlich braucht es bei einer Gewaltenteilung keinen Justizminister ) und ein solches Gesetz ebenfalls kein juckt.
Gesetze durchlaufen mehrere Lesungen und müssen sowohl vom Bundestag und Bundesrat abgesegnet werden... Maas alleine kann das nicht. Und das hat das Gesetz nur in einer modifizierten Form geschafft.
Privatisierung ist angeblich ein Schreckgespenst und der langsame Hungertog jedes einzelnen Bürgers. Nur der Staat kann den Bürger retten und für ihn sorgen. Der Bürger wäre ohne die staatlichen Almosen verloren, . Genau das Gegenteil ist aber der Fall, der Staat wäre ohne die Bürger denen er die Hälfte ihrer erarbeiteten Lebensleistung aus der Tasche zieht, verloren.
Wie gesagt: Geschichtlich war der Sozialismus eine Gegenbewegung zum Liberalismus und Kapitalismus... warum nur.